Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) beteiligt sich am aktuellen Konsultationsprozess zur nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) und begrüßt den vorliegenden Entwurf. In einem breiten Prozess sei ein tragfähiger Kompromiss entstanden, der nach Auffassung des SRU den verschiedenen Interessen und Zielen gerecht werde.
Leitziele als Orientierung
Die vier Leitziele bieten dem SRU zufolge eine gute Orientierung, um Stoffströme zu verringern und zu verlangsamen:
- Rohstoffverbrauch pro Kopf halbieren
- Anteil von Sekundärrohstoffen verdoppeln
- Bedarf an kritischen Rohstoffen in Europa zu 25% durch Recycling decken
- Siedlungsabfall bis 2030 um 10 % senken
Um ins Handeln zu kommen, müssen Ziele und Maßnahmen in Form eines „Fahrplans 2030“ konkretisiert werden.
Klare Bekenntnisse zu Verantwortlichkeiten und Finanzierungen
Die Umsetzung der NKWS in politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Realitäten sei kein Selbstläufer, sondern erfordere klare Bekenntnisse zu Verantwortlichkeiten und Finanzierungen. Herausfordernd sei eine zielführende Gestaltung der Folgeaktivitäten „Plattform, Lenkungskreis, Finanzierung, Monitoring und Evaluation“, die im Entwurf vorgeschlagen sei.
Nur eine ehrgeizige NKWS könne einen soliden Ausgangspunkt für eine beschleunigte Transformation von der aktuellen Linear- hin zur Kreislaufwirtschaft bilden. Eine Abschwächung in den weiteren Verhandlungen sei unbedingt zu vermeiden. Hier könne die ressortübergreifende „Allianz für Transformation zur Kreislaufwirtschaft“ ihrem Namen gerecht werden. Zu wünschen sei, dass die Beteiligten die nun folgenden Konkretisierungen und die Umsetzung engagiert unterstützen.
Kreislaufwirtschaftsstrategie transparent und partizipativ
Es sei ebenfalls zu begrüßen, dass die NKWS in einem transparenten und partizipativen Prozess entwickelt werde. Kreislaufwirtschaft sei ein Querschnittsthema. Es werde als solches zukünftig noch mehr Kooperationen zwischen Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft und gegebenenfalls strategische staatliche Gestaltung erfordern. Dieser Umstand betreffe alle politischen Ressorts und bringt Handlungsbedarf, Veränderungen, aber auch Chancen auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Weiterentwicklung mit sich.
Bereits im Januar 2024 betonte die „Allianz für Transformation“ aus Sicht verschiedener Ministerien und wirtschaftlicher Stakeholder die zentrale Rolle der Kreislaufwirtschaft als Chance für Wachstum und Beschäftigung. Sie benannte die Zirkularität als Baustein zukünftiger Wertschöpfung in Deutschland. Auch die Funktion der NKWS als Rahmenstrategie unterstreiche, dass Kreislaufwirtschaft nicht als Einzelanliegen aufzufassen sei, sondern allgemein in politischem, wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Interesse liege. Damit sei zu hoffen, dass die Umsetzung und Verstetigung der NKWS auf breite inhaltliche, personelle und finanzielle Unterstützung treffe.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.