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Verbot gefährlicher Chemikalien: EU bewegt sich im Schneckentempo

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Autor: Hildegard Lyko

Verbot gefährlicher Chemikalien: EU bewegt sich im Schneckentempo
Quelle: EEB

Die Verwendung gefährlicher Chemikalien in Konsumgütern europaweit zu stoppen und alle potenziell schädlichen Stoffe auf dem Markt angemessen zu kontrollieren, ist Teil der Chemikalienstrategie der EU. Aber mit den derzeitigen Mitteln wird es nach Einschätzung des Europäischen Umweltbüros (EEB) Hunderte von Jahren dauern, die angestrebten Ziele zu erreichen.

Der „Need for Speed-Report“

Die aktuell wichtigsten europäischen Rechtsvorschriften zur Kontrolle von Chemikalien gelten als die strengsten Kontrollsysteme der Welt. Aber die Zeit, welche die EU-Kommission, die Europäische Chemikalienagentur ECHA und die Mitgliedsstaaten benötigen, um diese Kontrollvorschriften umzusetzen, ist viel zu lang. Das EEB, ein Dachverband von über 160 Umweltorganisationen aus 35 Ländern Europas, schaute in seiner Analyse auf das Gesetz zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung chemischer Stoffe (CLP) und die einzelnen Phasen der Eckpfeiler der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH).

Dabei verwendeten die Autor:innen die Daten der ECHA über die mittlerweile 1.109 Chemikalien, deren Verwendung seit 2007 unter CLP und REACH bereits reguliert sind oder die sich aktuell im Regulierungsprozess befinden.

Schockierende Ergebnisse

Der Bericht offenbart eine große Diskrepanz zwischen der Periode, die ein Unternehmen braucht, um einen Zugang zum europäischen Markt zu erlangen, und dem Zeitraum von Jahren oder gar Jahrzehnten, die Behörden brauchen, um ein Verwendungsverbot durchzusetzen, sollte sich ein Stoff als gefährlich für Mensch und Umwelt erweisen. Für den ersten Schritt, die Zulassung zum Markt braucht es demnach nur wenige Daten.

Um einen Stoff auf die SVHC-Liste, die Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe, zu bekommen, dauert es von der ersten Registrierung bis zur Entscheidung der EU-Kommission etwa 111 Monate.

Es hakt an vielen Stellen

Die Autor:innen identifizieren diverse Gründe für die unwirksame Kontrolle von Chemikalien in den europäischen Ländern. Neben dem zu leichten Markteinstieg für neue Stoffe, die statt nach dem Prinzip „No data, no market“ eher nach dem Motto „No data, no problem“ zugelassen würden, fehle es an klaren Deadlines für EU-Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission, Entscheidungen über die Aufnahme von Stoffen auf die SVHC-Liste und die daraus ziehenden Konsequenzen zu fällen. Die EU-Kommission ist zwar verpflichtet, nach einer wissenschaftlichen Bewertung eines Stoffes durch die ECHA innerhalb von drei Monaten verbesserte Regulierungsvorschläge vorzulegen, diese Frist wird aber seit 2007 immer wieder verletzt.

Der vollständige Bericht steht auf der EEB-Webseite zum Download zur Verfügung.

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